US-Präsident Joe Biden, dessen Amtszeit sich dem Ende zuneigt, ist zu einem zweitägigen Besuch in Angola.
Dies ist bemerkenswert, da es in Washington zwar viel Gerede über den Versuch gibt, dem Einfluss Chinas in Afrika entgegenzuwirken, eine solche persönliche Aufmerksamkeit auf höchster Ebene jedoch äußerst selten ist.
Dies ist Bidens einzige Reise nach Afrika seit Beginn seiner Präsidentschaft vor fast vier Jahren. Und es könnte eine Weile dauern, bis wir den nächsten Besuch eines US-Präsidenten erleben: Während seiner ersten Amtszeit hat Donald Trump nie einen Fuß auf den Kontinent gesetzt.
Für den angolanischen Präsidenten João Lourenço ist Bidens Besuch daher eine bedeutende diplomatische Leistung, vielleicht seine größte seit Amtsantritt im Jahr 2017.
Was ganz oben auf der Tagesordnung der beiden Präsidenten steht, wird wahrscheinlich niemanden überraschen: die Wirtschaft.
Insbesondere ist die US-Regierung sehr daran interessiert, einen besseren Zugang zu den Bodenschätzen Zentralafrikas zu bekommen. Zusammen mit Europa sind die USA an einer milliardenschweren Initiative namens „Lobito Corridor“ beteiligt. Dabei handelt es sich um ein Eisenbahnprojekt, das Angolas Atlantikhafen Lobito mit dem „Kupfergürtel“ in Sambia und der Demokratischen Republik Kongo verbindet.
Ob auch die Menschenrechte auf der Tagesordnung stehen, ist weniger klar.
Angolas Menschenrechtsbilanz ist düster. Die Polizei ist immer wieder in Fälle von Tötungen, sexueller Gewalt, Folter, exzessiver Gewaltanwendung und ungerechtfertigter Inhaftierung friedlicher Aktivist*innen und Demonstrierender verwickelt.
Darüber hinaus hat Präsident Lourenço im vergangenen Jahr zwei neue Gesetze eingeführt, die die fundamentalen Menschenrechte stark einschränken. Das erste sieht Haftstrafen von bis zu 25 Jahren für Personen vor, die an Protesten teilnehmen, die zu Vandalismus und Störungen der öffentlichen Dienstleistungen führen. Das zweite ermöglicht es der Regierung, Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen und andere private Institutionen in übermäßigem Maße zu kontrollieren.
Bidens Besuch in Angola – der erste Besuch eines US-Präsidenten überhaupt – ist eine seltene Gelegenheit, den Menschen in Angola zur Seite zu stehen, indem er auf die Missstände aufmerksam macht, mit denen sie konfrontiert sind. Diese hochrangige Gelegenheit wird sich wahrscheinlich für lange Zeit nicht wieder bieten.
Biden sollte das Beste daraus machen.
